Die Beteiligung aller Akteurinnen und Akteure ist der Schlüssel zum Erfolg.
KWW-Leitfaden zur Akteursbeteiligung
Der KWW-Leitfaden „Akteursbeteiligung in der Kommunalen Wärmeplanung“ dient als Hilfestellung für die Umsetzung der Akteursbeteiligung. Er enthält klare Empfehlungen, wie und wann relevante Akteure in den verschiedenen KWP-Prozessschritten einzubinden sind – sowohl gesetzlich verpflichtend als auch optional. Die Ausgangssituation und die Rahmenbedingungen in den ca. 11.000 Kommunen in Deutschland sind sehr unterschiedlich, sodass die Akteursbeteiligung jeweils an die Situation vor Ort angepasst werden muss. Der Leitfaden bietet dazu vielfältige Anregungen. Er konzentriert sich auf die erfolgreiche Akteursbeteiligung bei der Vorbereitung und Erstellung des Kommunalen Wärmeplans. Er versteht sich nicht als allumfassender Leitfaden mit fachlichen Erläuterungen zu den einzelnen KWP-Phasen.
Akteursbeteiligung in der Kommunalen Wärmeplanung
Der Schlüssel für das Gelingen der Kommunalen Wärmeplanung liegt in der Kommune selbst. Als Projektleitung der KWP in Ihrer Gemeinde sollte es Ihr Ziel sein, alle Akteurinnen und Akteure zusammenzubringen. Wie das gelingen kann, zeigen wir Ihnen im Video.
Mindestanforderungen einer Zusammenarbeit
Das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze, das sogenannte Wärmeplanungsgesetz (WPG), legt fest, in welchem Umfang die verschiedenen Akteurinnen und Akteure mindestens beteiligt werden sollen. Diese gesetzlichen Anforderungen listen wir hier, damit Sie schon im Vorfeld genau einschätzen können, wen Sie wann für Ihre Kommunale Wärmeplanung ins Boot holen müssen.
Wichtig zu wissen: Die Bundesländer können in ihren Ausführungsgesetzen des Bundesgesetzes (WPG) das vereinfachte Verfahren für Kommunen unter 10.000 Einwohnenden einführen und damit den Kreis der Beteiligten reduzieren (§4 Abs. 3 WPG, §22 S. 1. WPG, §33 Abs. 3 WPG). Informationen zu den Ausführungsgesetzen in den verschiedenen Bundesländern erhalten Sie auf dieser Übersicht. Bitte bedenken Sie aber, dass eine gut aufgesetzte und umfangreiche Akteursbeteiligung von den Kommunen, die bereits einen Plan erstellt haben, als Schlüssel zu einem umsetzbaren Wärmeplan angesehen wird. Das vereinfachte Verfahren ist übrigens nicht zu verwechseln mit der verkürzten Wärmeplanung. (Mehr Informationen zu den einzelnen Phasen der KWP finden Sie hier.)
Die Kommune steuert alle Prozesse
Eine erfolgreiche KWP braucht eine gute Koordination. In vielen Kommunen erstellen zwar externe Dienstleistungsunternehmen die Kommunale Wärmeplanung, federführend bleibt dennoch die Kommunalverwaltung vor Ort. Damit diese den Überblick behält, empfehlen wir eine Zweiteilung der Koordinierung in Projektleitung und Steuerungsgruppe.
Die Steuerungsgruppe setzt sich aus der KWP-Projektleitung und weiteren Akteurinnen und Akteuren innerhalb und außerhalb der Kommunalverwaltung zusammen. Die Projektleitung regelt alle übergeordneten Belange und behält den Überblick. Um fachspezifische Fragen kompetent und im Sinne der Sache beantworten zu können, empfehlen wir, einen Beirat und bei Bedarf Facharbeitsgruppen für relevante Themenbereiche zu gründen. Analysieren Sie dafür im Vorfeld genau, welche Akteurinnen und Akteure bei Ihrer KWP eine Rolle spielen. Weitere Informationen und Empfehlungen zu den verschiedenen Gremien finden Sie im KWW-Leitfaden zur Akteursbeteiligung ab S. 21.
Gremien strukturieren die Akteursbeteiligung
Um die verschiedenen Akteurinnen und Akteure strukturiert in Ihre Kommunale Wärmeplanung einzubinden, können Sie diese in Gremien bündeln. Dabei erfüllt jedes Gremium eine spezifische Rolle im Planungsprozess, den Sie als Projektleitung steuern. Alle Akteurinnen und Akteure, die den Planungsprozess beeinflussen können, sollten Teil eines Gremiums sein. Bürgerinnen und Bürger werden nicht in diesem Sinne einbezogen. Daher empfehlen wir, andere Formate zu schaffen, um diese frühzeitig und fortlaufend zu informieren.
Wie eine Prozessorganisation in Kommunen mit verschiedenen Größen aussehen kann, erfahren Sie detailliert und mithilfe von Grafiken im Leitfaden zur Akteursbeteiligung in Kapitel „5.2 Mögliche Prozessorganisation je nach Kommunengröße“ ab S. 24.
Beteiligung der Bevölkerung
Je eher Sie die Bevölkerung über die Inhalte und Ziele der KWP Ihrer Kommune informieren und je transparenter Ihre Öffentlichkeitsarbeit gestaltet wird, desto positiver und offener ist der Dialog. Bestenfalls setzt eine frühzeitige Kommunikation unvorhergesehenes Potenzial frei und animiert beispielsweise Bürgerinitiativen oder kleinere Unternehmen, sich zu engagieren. Spätestens in der Vorbereitungsphase sind Sie laut § 13 Abs. 2 WPG verpflichtet, die Öffentlichkeit zu informieren. Dabei gibt es zwei Ausprägungen.
Informationen bereitstellen: Diese Formate dienen der reinen Informationsvermittlung. Sie sind abhängig vom Ziel der Vermittlung und der Anzahl der Menschen, die Sie erreichen wollen. Gerade in der Vorbereitungsphase bietet sich beispielsweise eine öffentliche Auftaktveranstaltung an. Die kann sowohl online, vor Ort oder hybrid stattfinden. (Steckbrief zur Durchführung einer Auftaktveranstaltung S. 73 und Vorlage Einladungsschreiben S. 89 im KWW-Leitfaden zur Akteursbeteiligung). Halten Sie die Öffentlichkeit danach regelmäßig auf dem Laufenden: Informieren Sie über Zwischenstände und planen Sie eine Abschlussveranstaltung, um den Kommunalen Wärmeplan zu präsentieren. Aktualisieren Sie stetig Ihre Webseite und informieren Sie die Öffentlichkeit über die lokale Presse, Social Media und in den Bürgersprechstunden.
Dialog anbieten: Dabei tauschen Sie sich mit den Bürgerinnen und Bürgern Ihrer Kommune direkt aus. Sie antworten beispielsweise auf schriftliche Fragen per E-Mail oder Brief oder bieten Dialogveranstaltungen zum Thema an. Ob ein Dialogformat die richtige Wahl ist, hängt davon ab, wie groß die Gruppe ist, die Sie ansprechen und wie umfangreich die Inhalte sind, die Sie vermitteln.
Zur Beteiligung der Öffentlichkeit bei der KWP:
- KWW-Leitfaden Akteursbeteiligung, Kapitel „06 Wie kann die Kommunikation mit der Öffentlichkeit effektiv gestaltet werden?“ ab S. 28 sowie Arbeitshilfen ab S. 58
- Kommunikationsfahrplan der LEA Hessen
- Leitfaden „So gelingt die kommunale Wärmeplanung: nachhaltig, sozial und partizipativ“ (BürgerBegehrenKlimaschutz)
Weitere Leitfäden und Informationsmaterialien zur Bürgerbeteiligung:
- Beteiligungskompass (Bertelsmann Stiftung)
- Informelle Verfahren der Bürgerbeteiligung (Heinrich-Böll-Stiftung)
- Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben (Difu)
- Informelle Bürgerbeteiligung (Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)
- Öffentlichkeitsarbeit (KEA-BW)
- Mach dein Projekt: Klimafreundliche Öffentlichkeitsarbeit (Difu)
- Überblick Kommunikationsformate (UBA)
Das Who‘s who – Analyse der Akteurinnen und Akteure
Eine Akteursanalyse ist zu Beginn der Kommunalen Wärmeplanung (KWP) unerlässlich, da die zentralen Akteure je nach lokalen Gegebenheiten für jede Kommune unterschiedlich relevant sind. Sie hilft, die Bedeutung der einzelnen Akteure für den KWP-Prozess abzuschätzen, indem nicht nur die relevanten Akteure ermittelt bzw. konkretisiert werden, sondern auch eine gründliche Bewertung ihrer Rollen, Interessen und Einflüsse ermöglicht wird. Dadurch lassen sich eine bedarfsorientierte und effektive Kommunikation und Beteiligung sowie eine Konfliktprävention erreichen. Die Analyse der Akteure bildet damit den Grundstein des Beteiligungskonzepts und ermöglicht eine fundierte Vorbereitung für eine umfassende Einbindung aller Beteiligten. Die individuelle Betrachtung berücksichtigt lokale Gegebenheiten und die Konstellation der Akteure.
- Eine detallierte Anleitung der einzelnen Schritte einer Akteursanalyse finden Sie im KWW-Leitfaden zur Akteursbeteiligung auf S. 60-63 im Abschnitt „Wie führe ich eine Akteursanalyse durch? – eine detaillierte Schritt-für-Schritt-Anleitung“.
- Hier finden Sie zusätzliche Informationen darüber, wie Sie Akteurinnen und Akteure zielführend an Ihrer KWP beteiligen:
- Akteure im kommunalen Klimaschutz erfolgreich beteiligen: von den Masterplan-Kommunen lernen (Difu, 2017)
- Akteursanalyse (ifeu, 2019)
- Vorlage Akteurstabelle und Stakeholderanalyse (NKI, o. J.)
- Die Schritte der Akteursanalyse (Erklärvideo, NKI, o. J.)
- Der Landkreis Lörrach hat eine interkommunale Wärmeplanung durchgeführt und beschreibt im Wärmeplan (2022) ausführlich die Akteursanalyse und die Umsetzung des Beteiligungskonzeptes: KWW-Praxisblick.
- Weitere Informationen zur gesellschaftlichen Beteiligung in der Umsetzung der Wärmewende finden Sie hier im Handbuch des UBA.
Akteurinnen und Akteure der KWP
In diesem Teil finden Sie eine Übersicht aller Akteurinnen und Akteure, die innerhalb und außerhalb der Kommunalverwaltung für Ihre Kommunale Wärmeplanung (KWP) relevant sein können. Ausführende Unternehmen, die den Kommunalen Wärmeplan dann umsetzen sollen, erwähnen wir hier bewusst noch nicht.
- Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie in unserem KWW-Leitfaden zur Akteursbeteiligung.
- Weitergehende Informationen können Sie auch dem Bundesleitfaden zur Wärmeplanung entnehmen.
Akteurinnen und Akteure innerhalb der Kommunalverwaltung
Zu den relevanten Akteurinnen und Akteuren innerhalb einer Gemeinde bzw. Kommunalverwaltung zählen alle Fachbereiche und Ämter, die an der Planung, Genehmigung und Umsetzung der KWP beteiligt oder davon betroffen sind, sowohl inhaltlich als auch organisatorisch. In der Akteursanalyse halten Sie fest, welche Rolle sie in der KWP spielen.
Mögliche Aufgaben der Fachbereiche und Ämter im KWP-Prozess:
- Daten und finanzielle Mittel zur Verfügung stellen
- Wissen des Fachgebietes anbieten und vermitteln
Beispiel: Der zuständige Fachbereich der Kommunalverwaltung identifiziert die notwendigen Flächen zur Nutzung erneuerbarer Energien und kümmert sich um deren Verteilung und Speicherung.
Damit die Fachbereiche und Ämter ein gemeinsames Verständnis für den KWP-Prozess aufbauen und sich für die Umsetzung mitverantwortlich fühlen, ist es ratsam, sie frühzeitig einzubinden. Dadurch entstehen Synergien. Wenn beispielsweise ein neues Wärmenetz gebaut wird, kann die Verwaltung dieses mit anderen Infrastrukturprojekten, wie dem Breitbandausbau oder dem Neubau von Straßen und Abwasserkanälen, zusammen planen.
Im folgenden Abschnitt listen wir Fachbereiche und Ämter der Gemeinden und Kommunalverwaltungen und erklären ihren möglichen Nutzen für den KWP-Prozess. Diese Beispiele können in der Praxis variieren oder gar gebündelt auftreten. Eventuell können für Ihren Prozess beispielsweise auch das Denkmalamt oder städtische Entwicklungsträger beziehungsweise -gesellschaften relevant sein.
Akteurinnen und Akteure außerhalb der Kommunalverwaltung
Auch Akteurinnen und Akteure außerhalb der Kommunalverwaltung sind entscheidend für den Erfolg der Kommunalen Wärmeplanung (KWP). Nur mit ihrer Hilfe ist es möglich, die Wärmeversorgung Ihrer Gemeinde gesellschaftlich und wirtschaftlich langfristig tragfähig zu gestalten.